25/10/2010

BDI: Netzausbau erfordert nationalen Kraftakt

In allen Netzbranchen - Energiewirtschaft, Telekommunikation sowie Schienenverkehr - seien enorme Investitionen nötig. Um diese frei zu setzen sei eine kluge Regulierung erforderlich.

Wulf appellierte an die Politik, die ökonomische Vernunft zur Grundlage jeder Regulierungsentscheidung zu machen. "Dies ist die beste Medizin gegen populistische Tendenzen, die letzten Endes immer auch zu Lasten der Verbraucher gehen." Wulf lobte die zügige Frequenzvergabe der sogenannten Digitalen Dividende für den Breitbandausbau. Diese Entscheidung schaffe Planungssicherheit und beschleunige den Ausbau des funkgestützten Internets. "Damit können wir die weißen Funkflecken in Deutschland beseitigen, zu Gunsten der Wettbewerbsfähigkeit gerade auch in ländlichen Regionen."

Laut Wulf gehören Regulierungsentscheidungen regelmäßig auf den Prüfstand. "Wenn sich die Umstände ändern, muss die Regulierung reagieren, um Nachteile für die Wirtschaft abzuwenden." Beim Ausbau von Glasfasernetzen sei klar, dass Kooperationen künftig nicht ohne weiteres an kartellrechtlichen Fragen scheitern dürfen. "Investitionsanreize für die Wirtschaft müssen Vorfahrt genießen, ohne den Wettbewerb zu benachteiligen" so Wulf.

Zudem seien Regulierungsfragen stets mit Blick auf Europa zu betrachten. "Entscheidend ist hier das richtige Augenmaß", so sagte Wulf. Brüssel habe viele wichtige und richtige Impulse geliefert. Es müsse jedoch gewährleistet bleiben, dass der Grundsatz der Subsidiarität auch für die Zukunft eingehalten werde.

Quelle: BDI, presse@bdi.eu